Der Zweckverband

Die Organe des Zweckverbands Breitband sind der Verbandsvorsitzende, der beschließende Ausschuss und die Verbandsversammlung.

Der Vorsitzende des Zweckverbandes ist Landrat Dr. Christian Ante. Seine Stellvertreter sind Oliver Rein, Bürgermeister der Stadt Breisach am Rhein, sowie Josef Matt, Bürgermeister der Gemeinde Friedenweiler.

Die Verbandsversammlung besteht aus den Mitgliedern:

Au, Auggen, Bollschweil, Bötzingen, Breisach am Rhein, Breitnau, Buchenbach, Ebringen, Ehrenkirchen, Eisenbach (Hochschwarzwald), Eschbach, Feldberg (Schwarzwald), Friedenweiler, Glottertal, Gottenheim, Gundelfingen, Hartheim am Rhein, Heitersheim, Heuweiler, Hinterzarten, Horben, Ihringen, Kirchzarten, Lenzkirch, Löffingen, March, Merdingen, Merzhausen, Müllheim, Neuenburg am Rhein, Oberried, Pfaffenweiler, Schallstadt, St. Märgen, St. Peter, Stegen, Titisee-Neustadt, Umkirch, Vogtsburg am Kaiserstuhl, Wittnau, Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Aufgabe des Verbandes ist der Aufbau von Glasfasernetzen für die Sicherstellung und Verbesserung der Breitbandversorgung im Verbandsgebiet. Er plant, baut, unterhält und verwaltet die dazu erforderliche passive Infrastruktur und die dazugehörigen Anlagen. Die passive Infrastruktur besteht aus dem Backbone-Netz und den Ortsnetzen.
Jedes Mitglied des Zweckverbands Breitband bestimmt über die Geschwindigkeit des Ausbaus im Netz. Die Gemeinden im Ortsnetz, der Landkreis das Backbone-Netz zum jeweiligen Ortsnetz.

Laufende Arbeiten

Als politische Vorgabe der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung die Erreichung einer flächendeckenden Breitbandversorgung im Gigabitbereich bis 2030 festgelegt. Das bedeutet, dass die Digitale Strategie 2030 der Bundesregierung vorsieht bis zum Jahr 2030 gigabitfähige Netze (Geschwindigkeit im Gbit/s-Bereich im Down-/Upload, zuverlässige echtzeitfähige Übertragungen und sichere Internetdienste in hoher Qualität) verfügbar zu machen.
 
Als Gesetzgeber hat der Bund seine Aufgabe für Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation an private Firmen übertragen. Eine Ausbauverpflichtung für die Firmen wurde von Seiten des Bundes damit nicht verknüpft. Im Ergebnis unterliegt der Ausbau rein den marktwirtschaftlichen Belangen. Eine flächendeckende Versorgung des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald mit schnellem Internet ist über den Markt nicht gegeben. Während städtische Bereiche einen guten Zugang zu schnellem Internet haben, besteht im ländlichen Raum oft nur eine unzureichende Anbindung.

Diese ungleiche Aufteilung ist insbesondere auf die geringe Siedlungsdichte sowie die vielfältigen topografischen Gegebenheiten und den damit verbundenen Ausbaukosten zurückzuführen. Ausgleich schafft hier der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald mit Unterstützung der Förderprogramme von Bund und Land. Im Betreiber-Modell errichtet der Zweckverband Breitband für seine Mitgliedsgemeinden ein eigenes Glasfasernetz. Den Betrieb des kommunalen Netzes leistet ein durch vorherige Ausschreibung gewähltes Unternehmen. Es bietet auf dem Netz zugleich Kundenprodukte an. Parallel steht das Netz anderen Anbietern über open access für die Nutzung zur Verfügung. Andere Anbieter können darüber bei Interesse Glasfaserprodukte bereitstellen.

Modelle

Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald baut die passive Netzinfrastruktur nach dem Betreiber-Modell. Den Betrieb der passiven Netzinfrastruktur darf nur ein privater Betreiber leisten. In einer EU-weiten Ausschreibung des Netzbetriebes im Verbandsgebiet setzte sich die Vodafone GmbH erfolgreich gegen mehrere Mitbewerber durch und entschied die Vergabe für sich. Als Netzbetreiber pachtet die Vodafone GmbH das Verbandsnetz und betreibt die entstandene Infrastruktur. Das Verbandsnetz bietet open access. Hierbei können andere private Netzbetreiber sich ebenfalls auf das Netz schalten. Grundstückseigentümer können auf der Seite www.vodafone.de/gnv die Verfügbarkeit prüfen und einen Grundstücksnutzungsvertrag anfordern.

Das schnelle Internet ist in der Anwendung heutzutage ein nahezu selbstverständlicher Teil des täglichen Lebens. Eine gut ausgebaute Breitbandinfrastruktur ist sowohl im privaten als auch im gewerblich genutzten Bereich ein bedeutender Faktor. Damit dieser Standortfaktor verbessert wird, setzt sich der Zweckverband Breitband für einen zukunftsfähigen Ausbau mit eigener Infrastruktur ein.

Ein Anspruch auf einen Gigabitausbau oder einen Glasfaseranschluss besteht weder über die Privatwirtschaft noch über die öffentliche Hand. Bund und Land gewähren jedoch dem privaten Ausbau unbedingten Vorrang. Die öffentliche Hand kann nur nach strengen Vorgaben, die von EU, Bund und Land vorgegeben sind, tätig werden. Ein geförderter, kommunaler Ausbau wird dabei unter anderem verwehrt, wenn ein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftlich die Verbesserung der Breitbandversorgung anstrebt.
Unter diesen Rahmenbedingungen nimmt der Zweckverband Breitband einen Ausbau der unterversorgten Bereiche mit Glasfaser vor. Der Aufbau der Breitband-Infrastruktur besteht hierbei aus den Ortsnetzen sowie dem kreisweiten und überörtlichen Backbone-Netz.

Was leistet der Zweckverband für seine Mitglieder?

Welche Vorteile hat eine Kommune durch die Mitgliedschaft im Zweckverband​? ​